Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Parkplatzreservierungen einschließlich damit einhergehender Dienstleistungen, die unsere Kunden über unsere Website, telefonisch oder per Telefax gegenüber der Fa. easy park & fly, Inhaber Alexander Krautz, Putbuser Weg 14, 01109 Dresden abgeben.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(4) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
§ 2 Vertragsschluss über das Onlinereservierungsformular
(1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Dienstleistungen kann der Kunde den einzelnen Informationen und Dienstleistungsbeschreibungen auf unserer Website ent- nehmen.
(2) Die auf unserer Website präsentierten Dienstleistungen sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch das Anklicken des Buttons „Reservierungsformular“, „JETZT RERSERVIEREN“ oder „reservieren“ kann der Kunden den Reservierungsvorgang einleiten.
(3) Nach dem Einleiten des Reservierungsvorganges wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Optional hat der Kunde zukünftig die Möglichkeit, sich auf unserem Buchungsportal zu registrieren. Hierzu bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden (Opt-in) innerhalb des Reservierungsvorganges. Bei künftigen Reservierungen kann der Kunde nach Eingabe seiner E-Mail-Adresse und der von uns bei der erstmaligen Reservierung vergebenen Kundennummer reservieren, ohne seine Daten noch einmal eingeben zu müssen.
(4) Seine Daten kann der Kunde innerhalb des Onlinereservierungsformulars überprüfen und in den jeweiligen Feldern korrigieren. Ein Abbruch des Reservierungsvorganges ist über den Zurück-Button des Internetbrowsers oder aber über das Schließen des Internetbrowsers jederzeit möglich. Mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig reservieren“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Die Bestätigung des Zugangs der Reservierung erfolgt zusammen mit deren Annahme unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Vertrag zustande.
(5) Während des Reservierungsvorganges muss der Kunde bestätigen, dass er mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Reservierung kann der Kunde über die automatische Zugangsbestätigung per E-Mail abspeichern, indem diese über das E-Mail-Programm des Kunden gespeichert wird. Gleichzeitig stellen wir dem Kunden mit dieser Zugangsbestätigung per E-Mail diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei zur Verfügung. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Er ist für den Kunden jedoch nach Abschluss der Reservierung nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 3 Vertragsschluss per Telefax und Telefon
Die Reservierung des Kunden per Telefon oder Telefax stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar, welches wir durch den Versand einer separaten Reservierungsbestätigung per Post, Telefax oder E-Mail innerhalb von 3 Tagen annehmen.
§ 4 Vertragsgegenstand
Wir vermieten unbewachte Parkplätze und vermitteln den Transfer vom Parkplatz bzw. der Tiefgarage zum Flughafen und wieder zurück nach den nachfolgenden Bestimmungen:
(1) Stellplatzvermietung
Bei der Stellplatzvermietung gelten folgende Nutzungsbedingungen:
–Taschen, Papiere und Wertgegenstände, welche zu einem Einbruch in das Fahrzeug verleiten könnten, sind während der Parkzeit im Kofferraum aufzubewahren. Das Fahrzeug ist ordnungsgemäß zu verschließen.
–Der Kunde versichert, dass der Fahrer im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist und das Fahrzeug den gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungsschutz bis zum Ver- lassen des Betriebsgeländes bzw. der Tiefgarage besitzt. Kann dies durch den Kunden auf Verlangen uns gegenüber nicht nachgewiesen werden, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
–Die Benutzung der Stellplätze zu einem anderen Zweck als dem Parken für den ver- einbarten Zeitraum, ist nur nach unserer ausdrücklichen Zustimmung gestattet. Insbe- sondere das Einstellen von defekten Fahrzeugen, die Lagerung von umweltgefähr- dender Ladung sowie von Abfällen ist untersagt.
–Die Ãœberlassung des Stellplatzes an Dritte ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung gestattet.
–Auf dem gesamten Gelände gelten, soweit nicht anders angegeben, die Bestimmun- gen der StVO entsprechend.
–Das Abstellen der Fahrzeuge ist nur auf den gekennzeichneten Flächen erlaubt und zwar in der Weise, dass jederzeit das ungehinderte Ein- und Ausparken auf den be- nachbarten Stellplätzen möglich ist.
–Wir sind berechtigt, das Kfz im Falle einer von ihm ausgehenden oder für ihn drohen- den dringenden Gefahr von dem Betriebsgelände zu entfernen. Ferner dürfen wir es auf Kosten des Kunden versetzen lassen, wenn er das Kfz behindernd oder verkehrs- widrig abgestellt hat.
–Die Öffnungszeiten des Betriebsgeländes bzw. der Tiefgarage richten sich nach den vereinbarten Zeiten.
–Sollte sich die Rückreise verzögern, hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichti- gen und den voraussichtlichen Ankunftstermin mitzuteilen.
–Der Kunde ist verpflichtet, das Fahrzeug nach Vertragsende unverzüglich vom Stell- platz zu entfernen. Kommt der Kunde dem nicht nach, so sind wir nach vorheriger schriftlicher Fristsetzung und Androhung der Räumung berechtigt, das Kfz auf Kosten des Kunden zu entfernen. Der Kunde trägt die damit verbundenen notwendigen Kos- ten, es sei denn, er hat die unterbliebene Abholung des Fahrzeuges nicht zu vertreten.
–Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Höchsteinstelldauer 28 Tage.
–Der Aufenthalt auf dem Betriebsgelände zu anderen Zwecken als der Fahrzeugeinstel- lung und €“abholung, des Be- und Entladens sowie während eventueller Wartezeiten auf den Shuttle ist nicht gestattet.
–Das Rauchen ist auf dem gesamten Betriebsgelände verboten.
(2)Flughafentransfer
Die Anmietung eines Stellplatzes beinhaltet gleichzeitig den Transfer von bis zu 8 Personen und deren Gepäck vom Stellplatz zum Flughafen Dresden und nach Rückkehr vom Flughafen zurück zum Stellplatz. Der Flughafentransfer wird von uns vermittelt und erfolgt durch unseren Vertragspartner (Mietwagen und Shuttledienst Mario Klingenberg, Dresden), einem konzessionierten Beförderungsunternehmen in dessen Namen. Das Beförderungsentgelt ist bereits im Parkpreis enthalten, so dass vor Ort keine zusätzliche Gebühr erhoben wird.
Bitte beachten Sie folgende Hinweise:
–Ein Anspruch auf Einzelbeförderung besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Bei Sammelbeförderungen können kurze Wartezeiten eintreten.
–Gepäck bis zu einem Gewicht von 20 kg pro Person zuzüglich Handgepäck bis zu 5 kg pro Person ist im Transfer inbegriffen. Den Transfer sperriger Güter (insb. Skier und Boards über 1,65 m Länge, Rollstühle) bitten wir bei Buchung mit uns abzustimmen.
–Die Anreise hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass Sie möglichst fünf Minuten vor der vereinbarten Abfahrtszeit für den Transfer zum Flughafen mit dem Gepäck zur Abfahrt bereit stehen.
–Für den Transfer zum Flughafen müssen Sie eine Fahrzeit von etwa 5 Minuten kalku- lieren.
–Dem Beförderungsunternehmen bleibt das Recht vorbehalten, die Beförderung stark alkoholisierter oder randalierender Personen abzulehnen.
(3)Vermittlung von Unterkünften
Während des Reservierungsvorganges über unsere Website sowie im Rahmen Ihrer Reservierung per Telefax oder Telefon besteht die Möglichkeit anzugeben, dass die Bereitstellung einer Unterkunft gewünscht wird. Diesen Wunsch übermitteln wir mit Ihren Daten an unseren Kooperationspartner. Die Bereitstellung von Unterkünften erfolgt nicht durch uns. Vielmehr meldet sich im Anschluss an unsere Weiterleitung an unseren Kooperationspartner dieser persönlich bei Ihnen und stimmt Einzelheiten und Vertragsschluss direkt mit Ihnen ab.
§ 5 Preise, Zahlung
(1)Die auf unseren Webseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Zusätzliche Versandkosten, z.B. für den Versand der Reservie- rungsbestätigung, fallen nicht an.
(2)Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Banküberweisung oder in bar bei der Anreise. Wir nennen Ihnen unsere Bankverbindung in der Reservierungsbestätigung.
(3)Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festge- stellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur in- soweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. easy park & fly, Inhaber Alexander Krautz, Putbuser Weg 14, 01109 Dresden, Telefon: 0351/811 65 93, Telefax: 0351/811 65 94, E-Mail: info@easy-park-fly.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post ver- sandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, infor- mieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal- ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigs- te Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeit- punkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 7 Rücktrittsrecht des Kunden
(1) Der Kunde kann jederzeit bis zum Beginn der vereinbarten Mietzeit schriftlich, per Telefax oder per E-Mail von dem Vertrag zurücktreten. Erfolgt der Rücktritt bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Mietbeginn, ist der Rücktritt für den Kunden kostenfrei. Erfolgt der Rück- tritt später, hat der Kunde eine Rücktrittspauschale in Höhe von 50% des vereinbarten Ent- gelts zu leisten. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns durch seinen Rück-
tritt keine oder wesentlich geringere Kosten, als durch diese Rücktrittspauschale begründet, entstanden sind.
(2) Das dem Verbraucher zustehende Widerrufsrecht (§ 6) bleibt unberührt.
§ 8 Pfandrecht
Befindet sich der Kunde mit dem Ausgleich unserer Forderungen in Verzug, so steht uns ein Pfandrecht an dem eingestellten Kfz zu.
§ 9 Haftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
(1)Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahr- lässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Ver- tragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Ãœbrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schä- den aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
(2)Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Um- ständen typischerweise rechnen mussten.
(3)Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Ga- rantie für die Beschaffenheit oder Eigenschaften unserer Leistungen übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(4)Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung be- dienen.
§ 10 Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzli-
chen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1)Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG).
(2)Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl unser Sitz in Dresden oder der Sitz des Kunden. Im Ãœbrigen gelten die gesetzlichen Vorschrif- ten.
§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Ãœbrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere la- dungsfähige Anschrift lautet: Fa. easy park & fly, Inhaber Alexander Krautz, Putbuser Weg 14, 01109 Dresden. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen und Beanstandungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 09:00 und 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0351/811 65 93 sowie per E-Mail unter info@easy-park-fly.de oder über die Kontaktmöglich- keiten auf unseren Internetseiten.
Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. easy park & fly, Inhaber Alexander Krautz, Putbuser Weg 14, 01109 Dresden, Telefon: 0351/811 65 93, Telefax: 0351/811 65 94, E-Mail: info@easy-park-fly.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post ver- sandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, infor- mieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.